Wer regiert künftig in Vorarlberg? Statt Schwarz-Grün deutet derzeit vieles auf ein weiteres, schwarz-blaues Bundesland hin – anders als im Bund.
Wer regiert künftig in Vorarlberg ? Statt Schwarz-Grün deutet derzeit vieles auf ein weiteres, schwarz-blaues Bundesland hin – anders als im Bund.am Sonntag nur 5,15 Prozent und hält mit 38,38 Prozent unangefochten Rang 1. Der Regierungspartner ist auch im Ländle grün und wurde mit -6.61 Prozent abgestraft. Lagen die Grünen noch 2019 mit fast 19 Prozent deutlich vor der FPÖ mit unter 14, konnte sich Letztere auf 28,21 Prozent verdoppeln.
Völlig neu geordnete Machtverhältnisse also, die im Landtag zu einer komplizierten Situation führen. Schwarz-Grün hätte nur mehr 19 von 36 Mandaten, es dürfte also nie auch nur ein einziger Abgeordneter krank sein oder in den kommenden fünf Jahren ausscheren.
Eigene Befragungen hätten zusätzlich gezeigt, dass die Zufriedenheit mit der politischen Entwicklung niedriger ist als in der Vergangenheit. Die Krisen hätten ihre Spuren hinterlassen, zusätzlich droht eine weitere Rezession. Was es deshalb jetzt brauche, sei"eine klare Strategie nach vorne und Veränderungswille".In Bezug auf eine mögliche Koalition mit der FPÖ sagt Wallner:"Wir haben keinen Kickl im Land.
Im Bund ist die Lage aber etwas anders. Wallner kam auf die jüngsten"Ausritte des Herrn Kickl" im Vorfeld zu den bilateralen Gesprächen zu sprechen,"so redet kein Staatsmann". Wenn man in eine Regierung einsteigen will, würde man sich anderes erwarten."In den letzten Stunden hat sich der Herr Kickl keinesfalls als Staatsmann präsentiert." Er erwartet auf Bundesebene jedenfalls äußerst zäh Verhandlungen.
Landeshauptmann Markus Wallner betonte im"Ö1-Morgenjournal" die Notwendigkeit einer klaren Strategie und Veränderungswillen, während er sich von einer möglichen Koalition mit der FPÖ distanzierte und eine klare Abgrenzung zu Rechtsaußen sowie eine europafreundliche Haltung forderte
Politik Markus Wallner ÖVP FPÖ Herbert Kickl
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