Umfrage zeigt, dass viele Menschen ein Absturzrisiko durch Pflege befürchten. DAK, Diakonie und Landkreistag fordern Steuergelder für die Pflege.
BERLIN taz | Krankenkasse, Sozialverbände und Kommunen fordern mehr Steuermittel zur Unterstützung der Pflegeversicherung und warnen davor, die steigenden Pflegekosten vor allem durch Eigenanteile der Betroffenen und Arbeitnehmerbeiträge zu finanzieren.
Die gestiegenen Eigenanteile bei Heimaufenthalten – derzeit rund 2.400 Euro im Monat – führten laut DAK dazu, dass der Anteil an Sozialhilfeempfänger:innen unter Heimbewohner:innen bis zum Jahre 2026 auf rund 36 Prozent steigen könnte. Diese Sozialhilfequote müsse auf unter 30 Prozent gesenkt werden, sagte Storm.
Steuern für versicherungsfremde Leistungen Die DAK, die Diakonie Deutschland und der Deutsche Landkreistag fordern gemeinsam mehr Steuermittel, um etwa versicherungsfremde Leistungen in der Pflegeversicherung wie die Ausbildungsumlage und die Rentenbeiträge für pflegende Angehörige zu bezahlen. Den Finanzbedarf nur aus Pflegebeiträgen zu decken, sei „wirtschafts- und arbeitsmarktpolitisch fatal“, sagte Storm.
Strom rügte, dass es mit der Pflegereform möglich werde, die Beiträge für die Pflegeversicherung unterjährig auch ohne Parlamentsbeschluss weiter zu erhöhen, falls die Pflegekasse in die Liquidätsprobleme rutsche.
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