Möglich, dass die Proteste die Pläne von Israels Koalition stoppen. Aber wohl kaum auf Dauer, meint walthaemmerle in seinem Leitartikel.
Israel geht durch dramatische Tage. Die einzige Demokratie im von Autokraten und Diktaturen dominierten Nahen Osten erlebt einen beispiellosen Kampf um ihre politische Identität. Der schon lange schwelende Konflikt eskalierte rund um die von der Regierung aus rechten, rechtsextremen und religiösen Parteien mit aller Macht vorangetriebenen Justizreform.
Für die rechten und religiösen Parteien ist die Einhegung, ja Majorisierung der traditionell liberalen Justiz eine Fahnenfrage; allerdings haben sie ohne Netanjahu keine Option auf eine eigene Mehrheit.Im Kern dreht sich der Konflikt um die Rückkopplung von demokratischen Mehrheiten und unabhängiger Justiz, deren neuralgischer Punkt verlässlich die Ernennung von Richtern, vor allem aber die Besetzung der Höchstgerichte ist.
Italia Ultime Notizie, Italia Notizie
Similar News:Puoi anche leggere notizie simili a questa che abbiamo raccolto da altre fonti di notizie.
Proteste im ganzen Land: Israels Staatspräsident Netanjahu verkündet Stopp der Justizreform | Kleine ZeitungDer israelische Ministerpräsident will die umstrittene Justizreform nach massiven Protesten doch stoppen. Zehntausende versammelten sich spontan in Tel Aviv, Proteste auch in anderen Städten Israels.
Leggi di più »
Proteste im ganzen Land: Netanyahu verkündet in Kürze Stopp von Justizreform | Kleine ZeitungDer israelische Ministerpräsident will die umstrittene Justizreform nach massiven Protesten doch stoppen. Zehntausende versammelten sich spontan in Tel Aviv, Proteste auch in anderen Städten Israels.
Leggi di più »
Proteste im ganzen Land: Verwirrung um Stopp von Justizreform in Israel | Kleine ZeitungDer israelische Ministerpräsident will die umstrittene Justizreform nach massiven Protesten doch stoppen. Dazu hätte es eine Ankündigung geben sollen, die nun aber verschoben wurde.
Leggi di più »
Wien - Proteste vor GaskonferenzAm Rande der Europäischen Gaskonferenz ist ab Montag mit weiteren Protesten und Verkehrsbehinderungen zu rechnen.
Leggi di più »
Proteste gehen weiter: Netanjahu entlässt Verteidigungsminister nach Kritik an Justizreform | Kleine ZeitungJustizminister Joav Galant forderte Stopp der Reform und rief zum Dialog mit Kritikern auf
Leggi di più »