Kreisparteigericht in Thüringen lehnt Ausschluss von Maaßen ab
bleiben. Maaßen hatte in der Vergangenheit immer wieder mit rechtsgerichteten und antisemitischen Äußerungen Empörung in der eigenen Partei ausgelöst. Der Bundesvorstand der CDU hatte deshalb im Februar ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn beantragt. Zuvor hatte Maaßen ein Ultimatum der Partei, selbst auszutreten, verstreichen lassen und in einer schriftlichen Stellungnahme den Vorwurf zurückgewiesen, er schade durch sein Verhalten der CDU.
. Demnach hat das Gremium den Ausschluss aus der CDU abgelehnt und die Anordnung, Maaßen die Mitgliedsrechte zu entziehen, aufgehoben. Das Kreisparteigericht spricht gegen Maaßen lediglich einen"Verweis" aus, weil dieser in einem Gastbeitrag für das Online-Magazinden linken Flügel der CDU angegriffen und diesem eine Nähe zur"Ideologie der sogenannten Anti-Deutschen in den linken Parteien" vorgeworfen hatte.
Bei der Entscheidung in Thüringen handelt es sich lediglich um die erste Instanz. Bereits als das Verfahren im Februar eingeleitet wurde, hatten führende Parteivertreter gesagt, man rechne mit einem sich lange hinziehenden Verfahren. Wie schwierig es ist, ein Mitglied loszuwerden, dass sich nach Ansicht der eigenen Leute parteischädigend verhält, hat zuletzt der Fall Gerhard Schröder gezeigt.
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