Hans-Georg Maaßen hat ein Ultimatum für einen freiwilligen Parteiaustritt laut der CDU verstreichen lassen. Kommende Woche tritt das Präsidium wieder zusammen.
Maaßen habe seine Linie am Sonntag allerdings ausdrücklich in einem Tweet bestätigt, sagte Jung. „Bisher ist nicht erkennbar, dass er in irgendeiner Weise von seinen Äußerungen abrückt, sondern im Gegenteil noch mal draufsetzt.“
Den Vorwurf Maaßens, gegen ihn laufe seit Wochen eine „Schmutzkampagne“, wies Jung zurück. „Im Präsidium der wurde sehr sachlich beraten. Es wurden seine Äußerungen bewertet.“ Berücksichtigt worden sei dabei auch die Bewertung von Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang., „Äußerungen, die ich in ähnlicher Weise eigentlich nur vom äußersten rechten Rand politischer Bestrebungen wahrnehmen kann“.
Maaßen hatte in einem Tweet behauptet, Stoßrichtung der „treibenden Kräfte im politischen-medialen Raum“ sei ein „eliminatorischer Rassismus gegen Weiße“. In einem Interview sprach Maaßen zudem von einer „rot-grünen Rassenlehre“.
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