Bundesarbeitsminister Heil will das Bürgergeld um 12 Prozent anheben. Gerade Menschen mit geringen Einkommen rechnen jetzt zweimal nach, ob sich für sie das Arbeiten noch lohnt. Wenn deutsche Bürger sich das fragen, haben wir ein Problem.
über den Tresen reichte. „Ich gehe trotzdem arbeiten“, sagte sie. Es schwang ein bisschen Stolz mit, nach meinem Eindruck aber auch Verbitterung und Trotz.
Die Einführung des sogenannten „Bürgergelds“ hat in Deutschland etwas ins Rutschen gebracht. Der Grundsatz von Fördern und Fordern gerät in unserer Gesellschaft ins Wanken, wenn jemand jeden Tag um 6 Uhr den Wecker ausmacht, zur Arbeit geht und am Ende des Monats im Vergleich zum Bürgergeld trotzdem nur wenige Euro mehr in der Tasche hat.
Der Kerngedanke der Sozialen Marktwirtschaft war immer, dass der Markt Freiheit braucht, um seine wohlstandsmehrenden Kräfte zu entfalten. Gleichzeitig ist der Staat in der Pflicht, diejenigen zu unterstützen, die nicht aus eigener Kraft an diesem Wohlstand teilhaben können. Man wollte – und will – soziale Unwuchten vermeiden und damit den gesellschaftlichen Zusammenhalt und sozialen Frieden schützen.
Die Menschen in diesem Land, die als Kleinunternehmer einen Kiosk betreiben oder als Bäckereifachverkäufer ihren Lebensunterhalt verdienen, müssen darauf vertrauen können, dass wir die Regeln der Sozialen Markwirtschaft konsequent anwenden – und sie dort, wo es Fehlanreize gibt, anpassen.
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