Gunzenhausen - Im Landkreis geht die ÖDP nun die Grünen an. Vor allem nach einem Besuch in der Region stört ÖDP-Kandidat Reinhard Ebert die hohle Demokratie-Phrase von Katharina Schulze.
- Im Landkreis geht die ÖDP nun die Grünen an. Vor allem nach einem Besuch in der Region stört ÖDP-Kandidat Reinhard Ebert die hohle Demokratie-Phrase von Katharina Schulze.
„Bündnis 90/Grüne haben sich die Stärkung der Demokratie auf die Fahnen geschrieben“, zitiert ÖDP-Listenkandidat zur Landtagswahl Reinhard Ebert in einer aktuellen Pressemitteilung die Aussage von Grünen-Landtagsspitzenkandidatin Katharina Schulze bei ihrem Besuch in Weißenburg.© Wolfgang Dressler, NN
Schaue man in das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in Artikel 20 Absatz 2 aus dem Jahr 1949, so stehe Ebert zu Folge dort zu lesen: „Alle Gewalt geht vom Volke aus. Sie wird in Wahlen und“ - aufgepasst - „Abstimmungen … ausgeübt“, heißt es in Eberts Mitteilung.Diese „Abstimmungen“ - also Volksentscheide - seien aber bis heute auf Bundesebene nicht eingeführt, so der Kreisrat aus Heidenheim weiter.
Italia Ultime Notizie, Italia Notizie
Similar News:Puoi anche leggere notizie simili a questa che abbiamo raccolto da altre fonti di notizie.
Union und Grüne: Die schwarz-grüne Liebelei im Bund ist vorbeiFrüher ist viel von Schwarz-Grün auf Bundesebene geträumt und gesprochen worden. Heute redet bei der Union davon kaum noch einer. Im Gegenteil - zu den Grünen geht man inzwischen auf volle Konfrontation. Das hat Gründe.
Leggi di più »
Bundesministerin Svenja Schulze: „Ich will nicht, dass unsere Entwicklungsgelder für Waffenkäufe genutzt werden“Es sei unerlässlich, dass Europa mit dem afrikanischen Kontinent mehr Handel treibt, sagt Schulze. Die Ministerin über den Putsch in Niger, den Umgang mit Flüchtlingen und das Erbe der Kolonialzeit.
Leggi di più »
Spektakuläre Ansicht: Umbau Barbarossaplatz: So eine grüne Haltestelle gab es noch nie in KölnDie Kölner Haltestelle am Barbarossaplatz soll umgebaut werden. Geplant ist ein Biotop.
Leggi di più »
Festival „ZusammenZimmern“ : Solidarische Grüne an Kreuzberg aus Berlin-HohenschönhausenDas Festival „ZusammenZimmern“ feierte auf den Dächern der Hochhäuser in Hohenschönhausen. Der Ortsteil entwickelte Slogans, die nun in Kreuzberg verteilt werden.
Leggi di più »
Grüne wollen Europas Nachrichtendienste besser vernetzenBrüssel - Als Antwort auf die Bedrohung Europas durch Terroristen, russische Cyberangriffe oder Wirtschaftsspionage fordern führende Grünen-Politiker die Gründung einer europäischen Agentur, um Nachrichtendienste
Leggi di più »
Spionage: Grüne schlagen Gründung eines neuen Nachrichtendienstes vorBedrohung durch Terrorismus, russische Cyberrangriffe oder Wirtschaftsspionage: Drei Grünen-Politiker wollen eine neue grenzüberschreitende Sicherheitsbehörde.
Leggi di più »