Dafür, wer EU-Kommissar wird, zählt weniger, wer etwas kann, als wer etwas werden soll. Das wird auch nach der Nationalratswahl so sein.
Dafür, wer EU-Kommissar wird, zählt weniger, wer etwas kann, als wer etwas werden soll. Das wird auch nach der Nationalratswahl so sein.
Wo genau die Grenze zwischen Postenbesetzung und Postenschacher liegt, ist schwierig zu bemessen. Das zeigt die Bundesregierung derzeit im Streit um den EU-Kommissar. Sie kann sich nicht und nicht darauf einigen, wen sie als Kandidaten vorschlagen will. Dabei gab es bei der Koalitionsbildung 2020 eine Abmachung via Sideletter, der der ÖVP das Vorrecht einräumte, diese Entscheidung zu treffen. Davon aber wollen die Grünen inzwischen nichts mehr wissen.
Zum Abschied vor der Nationalratswahl legt damit Türkis-Grün nach dem blamablen Renaturierungszwist noch einmal vor der gesamten Brüsseler Politspitze offen, dass die interne Missgunst in der Wiener Koalition mittlerweile ein infantiles Niveau erreicht hat. Dass die Grünen dreist Othmar Karas ins Rennen um das EU-Amt warfen, wohl wissend, dass die ÖVP ihren „Abtrünnigen“ nie akzeptieren würde, fällt unter Kindergartenniveau.
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