Heute treffen sich die Parteispitzen von ÖVP, SPÖ und Neos in der Kanzlerresidenz mit Wirtschaftsexperten. Zweites Treffen soll am Donnerstag folgen.
Im Bundeskanzleramt treffen sich heute die Parteispitzen von ÖVP, SPÖ und Neos sowie Wirtschaftsexperten. Dabei soll es vor allem um einen „Austausch zur Konjunktur “ gehen. Dem Runden Tisch soll ein weiteres Treffen folgen, das schon morgen stattfinden könnte. Das Ziel: Pfad und Höhe der Einsparungen endlich fixieren.Die drei Parteichefs treffen sich heute zu einem Runden Tisch mit Experten. Ein weiterer Termin soll bis spätestens Montag folgen.
Bei einem weiteren Termin, der schon am Donnerstag bzw. allerspätestens am Montag stattfinden wird, soll dann schließlich Höhe und Pfad der Einsparungen fixiert werden. Denn terminlich könnte es diese Woche schwierig werden: Die Neos seien am Donnerstag verhindert, heißt es. Und am Freitag Nehammer reist für die Wiedereröffnung von Notre Dame nach Paris.
Einen wie auch immer gearteten Verhandlungsstopp hat es ohnehin nie gegeben. Am Montag und Dienstag wurde trotz Bablers Drohung in den Themenclustern, etwa bei Justiz und Verfassung oder Bildung, bis in die Nachtstunden verhandelt. Auch am Mittwoch stehen Verhandlungen mit „open end“ an. Manch strittiger Themenbereich steht gar mehr oder minder bereits vor dem Abschluss.
ÖVP SPÖ Neos Konjunktur Budgetdefizit Steuern Einsparungen
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