ÖVP-U-Ausschuss - Keine Einigung zu weiteren Befragungen

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Auch ein Treffen zwischen Vorsitzenden Wolfgang Sobotka (ÖVP) und den Fraktionsführern führte zu keinem Ergebnis. Morgen gibt es einen weiteren Versuch.

Bei einem Treffen des Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka mit den Fraktionsführerinnen und -führern des ÖVP-U-Ausschusses sollte es am Dienstag zu einer Einigung in letzter Sekunde kommen. Bis jetzt ist noch unklar, mit wie vielen Befragungstagen der U-Ausschuss zu Ende gehen soll. Da der ÖVP-Untersuchungsausschuss nur bis 1. Februar verlängert worden ist, wird die Zeit für Befragungen denkbar knapp.

Dem Vernehmen nach führte das zu Streit zwischen SPÖ und Neos, die der Verlängerung Anfang Dezember nur zustimmten, um Thomas Schmid ein zweites Mal zu befragen.\nSchon vergangene Woche dachte man, dass es eine Einigung geben würde. Da gab es ein Treffen auf Referenten-Ebene – also ohne Abgeordnete. Im Anschluss meinte Nina Tomaselli zur 'Wiener Zeitung', dass sie 'vorsichtig optimistisch' sei. Eine Einigung wurde allerdings nicht erzielt.

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