Es kracht zwischen ÖVP und Grünen rund um die Frage, wer Österreich in der nächsten EU-Kommission vertreten soll. Dabei sind sich die Türkisen noch nicht einmal sicher, wen sie nominieren wollen.
Es kracht zwischen ÖVP und Grünen rund um die Frage, wer Österreich in der nächsten EU-Kommission vertreten soll. Dabei sind sich die Türkisen noch nicht einmal sicher, wen sie nominieren wollen.
Glaubt man den Umfragen, ist die türkis-grüne Koalition in wenigen Monaten Geschichte – ob ÖVP und Grüne wollen oder nicht. Prognosen zufolge wären sie bei der Nationalratswahl weit von einer Mehrheit entfernt. In den letzten verbleibenden Monaten der Regierung ist die Stimmung mäßig, über große Reformprojekte wird kaum mehr verhandelt.
Klingt unkompliziert – ist es aber nicht. Und zwar gleich aus mehreren Gründen. Zuvorderst ist einmal der Zeitplan für die ausdienende Regierung eine Herausforderung: Nach der Wahl des neuen EU-Parlaments muss dieses erst einmal einen Kommissions-Chef wählen – ob das noch vor dem Sommer passiert, ist unklar. In Österreich muss sich erst der Ministerrat auf einen Kandidaten einigen, dann ist eine Mehrheit im Hauptausschuss des Nationalrates erforderlich.
Die ÖVP sieht die Sache übrigens anders, im Kanzleramt wird auf Anfrage die Gültigkeit des Sideletters betont. Die Türkisen gehen daher auch weiterhin davon aus, dass sie den Kommissar oder die Kommissarin aussuchen können; Koglers Aussagen wolle man nicht überbewerten, heißt es.
Daher wolle man in der ÖVP derzeit auch nicht auf mögliche Kompromissvarianten eingehen, heißt es. Jüngst schlug beispielsweise Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger den bei seiner Partei in Ungnade gefallenen ÖVP-Mannals Kommissar vor, er selbst erklärte daraufhin in der „Presse“, dass er das auch machen würde. Nur: Chancen hat er kaum, die ÖVP verfolgt andere Pläne., infrage käme auch Außenminister Alexander Schallenberg.
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