Der Rechnungshof erhebt Vorwürfe gegen das Sozialministerium – u.a. geht es um den Gratis-Eintritt für Flüchtlinge in einer Sauna für Homosexuelle!
Dubiose Zahlungen, undurchsichtige Fördermittelvergabe, obskure Projekte, Vetternwirtschaft. Der Landesrechnungshof erhebt schwere Vorwürfe gegen das sächsische Sozialministerium – u.a. geht es um Korruption und den Gratis-Eintritt für Flüchtlinge in einer Sauna speziell für homosexuelle Menschen!
dem Haus der SPD-Politikerin Petra Köpping eine Vielzahl von Ungereimtheiten und Rechtsverstöße bei der Fördermittelvergabe vor, spricht sogar von „korruptionsgefährdeten Strukturen“.So sieht der Bericht bei Zahlungen an 20 institutionelle Geldempfänger „erhebliche Mängel“.
Darunter knapp 123 000 Euro im Jahr 2017, 2018 mehr als 150 000 Euro und 2019 über 160 000 Euro für die „Unterstützung queerer Flüchtlinge“ im „beruflichen und gesellschaftlichen Alltagsleben“. Den Zuwendungen fehle „mangels inhaltlicher Konkretisierung“ allerdings die Plausibilität, monieren hier die Prüfer.Hintergrund seien Projekte, für die der CSD-Verein das Geld verwendete – unter anderem für die Konzeption und Ausgabe einer sogenannte „refugeeCard“.
. Der studierte Historiker und Köpping-Vertraute ist seit 2021 im Amt, war vorher auch Abteilungsleiter im Köppingministerium.
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