(Neu: Details) BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine 'nationale Kraftanstrengung' gefordert, um Deutschland moderner, schneller und sicherer zu machen. In der Generaldebatte des
BERLIN - Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine"nationale Kraftanstrengung" gefordert, um Deutschland moderner, schneller und sicherer zu machen. In der Generaldebatte des Bundestags schlug er Ländern, Kommunen und der Opposition mit Ausnahme der AfD am Mittwoch einen"Deutschland-Pakt" zur Modernisierung des Landes vor."Tempo statt Stillstand, Handeln statt Aussitzen, Kooperation statt Streiterei. Das ist das Gebot der Stunde", betonte Scholz.
In den vergangenen Wochen war es in der Koalition von SPD, Grünen und FDP zu massivem Streit vor allem über das Heizungsgesetz und die Kindergrundsicherung gekommen. Mehr als zwei Drittel der Deutschen zeigen sich in Umfragen inzwischen unzufrieden mit der Arbeit der Ampel-Regierung.Mit dem"Deutschland-Pakt" versucht Scholz nun aus der Defensive kommen.
- Die Verwaltung soll weiter digitalisiert werden. Bis Ende 2024 sollen wichtige Dienstleistungen wie Anträge auf einen neuen Führerschein oder Personalausweis oder das Eltern- und Bürgergeld"durchgängig" online möglich sein. Ausdrücklich richtete Scholz sein Angebot an Friedrich Merz, den Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion. Bevor er ihm die Avancen machte, zoffte sich der Kanzler im Bundestag aber erst einmal mit Merz über die Finanzierung der Bundeswehr. Auf den Vorwurf des CDU-Chefs, Scholz werde seinen in der"Zeitenwende"-Rede formulierten Ansprüchen nicht gerecht, reagierte der Kanzler mit den Worten:"Es funktioniert nicht mit den Popanzen in dieser Republik.
Italia Ultime Notizie, Italia Notizie
Similar News:Puoi anche leggere notizie simili a questa che abbiamo raccolto da altre fonti di notizie.
ROUNDUP: Scholz schlägt 'Deutschland-Pakt' für mehr Tempo vor Von dpa-AFXROUNDUP: Scholz schlägt 'Deutschland-Pakt' für mehr Tempo vor
Leggi di più »
ROUNDUP 2: Scholz lädt zu Pakt für die Modernisierung Deutschlands ein(mehr Details) BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat Ländern, Kommunen und der demokratischen Opposition einen 'Deutschland-Pakt' zur raschen Modernisierung des Landes vorgeschlagen. 'Wir
Leggi di più »
Scholz schlägt 'Deutschland-Pakt' für mehr Tempo vorBundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schlägt Ländern, Kommunen und der Opposition einen 'Deutschland-Pakt' zur Modernisierung des Landes vor.
Leggi di più »
Generaldebatte: Scholz schlägt „Deutschland-Pakt“ für mehr Tempo vorIm Bundestag geht es heute offiziell um den Etat des Kanzleramts. Die Zahlen sind aber nur Anlass für eine große Debatte über die Regierungspolitik insgesamt.
Leggi di più »
Generaldebatte: Scholz schlägt „Deutschland-Pakt“ für mehr Tempo vorIm Bundestag geht es heute offiziell um den Etat des Kanzleramts. Die Zahlen sind aber nur Anlass für eine große Debatte über die Regierungspolitik insgesamt.
Leggi di più »