Russ*innen ohne lettischen Pass müssen künftig Grundkenntnisse des Lettischen nachweisen. Andernfalls könnten sie ihr Aufenthaltsrecht verlieren.
RIGA/BERLIN taz | Der Zentralmarkt in der lettischen Hauptstadt Riga, der sich am Ufer des Flusses Daugava über mehrere Hallen erstreckt, ist an diesem Vormittag erst mäßig gut besucht. In einer der Hallen werden an einem Stand Heißgetränke ausgeschenkt, in der dazugehörigen blitzblanken Vitrine locken Backwaren aller Art.
Jahrzehntelang wohnhaft in Lettland, keine lettische Staatsangehörigkeit und Kenntnisse der Staatssprache, die gegen null gehen: Für Angehörige dieser Bevölkerungsgruppe könnte es in dem baltischen Staat demnächst ungemütlich werden. Um etwaige Ängste zu zerstreuen, meldete sich auch gleich der lettische Innenminister Māris Kučinskis zu Wort. Er hoffe, dass es zu keinen Abschiebungen kommen werde, zitiert das russischsprachige Webportal Nastojaschee vremja Kučinskis.
Für die jüngste Änderung des Migrationsgesetzes hatte das Parlament nach einer entsprechenden Entscheidung der Regierung bereits im vergangenen August – auch als Reaktion auf Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine – grünes Licht gegeben. Lettland hat knapp 1,9 Millionen Einwohner*innen, rund ein Viertel davon sind russische Muttersprachler*innen.
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