Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat am Sonntagabend in der 'ZIB 2' die Entscheidung verteidigt, russischen Abgeordneten die Teilnahme an der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Wien zu ermöglichen.
WIEN/KIEW/MOSKAU. Außenminister Alexander Schallenberg hat am Sonntagabend in der"ZIB 2" die Entscheidung verteidigt, russischen Abgeordneten die Teilnahme an der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Wien zu ermöglichen.
Es sei eine"Muss-Bestimmung" des Amtssitzabkommens, allen Delegierten der teilnehmenden Staaten die Einreise zu ermöglichen, betonte Schallenberg. Er orientiere sich dabei klar am Völkerrecht, dass angewendet werden müsse, weil es da sei. Eine Alternative, etwa die Auflösung der OSZE, sei in Wahrheit keine, so Schallenberg. Zwar sei das Datum der Sitzung, der 24.
Multilateralismus sei immer schwierig, aber als Vertreter des Amtssitzes Wien müsse er Sorge tragen, dass alle Delegierten teilnehmen können. Den von litauischen Vertretern angekündigten Boykott finde er schade, so Schallenberg, den es habe auch einen Wert Russland zu zeigen, wie isoliert das Land mittlerweile sein. Klar sei aber, mit einem russischen Präsidenten Wladimir Putin werde es"keine Rückkehr zum status quo ante" geben.
Die jüngste Ausweisung von vier russischen Diplomaten aus Österreich verteidigte Schallenberg. Es habe leider schon zum dritten Mal so einen Schritt setzen müssen, doch wenn"wenn wir einen Missbrauch des diplomatischen Status sehen, werden wir reagieren", so Schallenberg. Jeder Staat der solche Schritte setze, werde die Konsequenzen spüren.
Italia Ultime Notizie, Italia Notizie
Similar News:Puoi anche leggere notizie simili a questa che abbiamo raccolto da altre fonti di notizie.
Will Beziehungen vertiefen: Außenminister Schallenberg besucht US-Amtskollege Blinken in Washington | Kleine ZeitungBei US-Amtskollege Antony Blinken will Außenminister Alexander Schallenberg die Beziehung der beiden Länder vertiefen. Die ist seit Jahren eng, geriet zuletzt aber etwas aus dem Fokus.
Leggi di più »
Außenminister Schallenberg in Washington D.C.Montag und Dienstag ist Schallenberg zu Besuch in der US-amerikanischen Hauptstadt. Im Zentrum der Reise steht ein Treffen mit Amtskollegen Antony Blinken. profil wird den Außenminister begleiten.
Leggi di più »
Leitarikel - Unerwünschte PersonenUnerwünschte Personen - Russische Duma-Abgeordnete dürfen zu einer OSZE-Tagung reisen – obwohl sie auf Sanktionslisten stehen. Das ist zwar unerquicklich, aber dennoch rechtens. Leitartikel von thomasseifert via wienerzeitung
Leggi di più »
Drei Flughäfen geschlossen: USA schießen chinesischen Spionage-Ballon ab | Kleine ZeitungUS-Außenminister Antony Blinken nannte das Auftauchen eines "chinesischen Überwachungsballons" im Luftraum der USA "inakzeptabel" und "unverantwortlich". Drei Flughäfen im Osten des Landes wurden geschlossen.
Leggi di più »