Vorarlberg wird künftig nicht mehr von Schwarz-Grün, sondern von Schwarz-Blau regiert. ÖVP-Chef Markus Wallner und FPÖ-Chef Christof Bitschi haben sich heute geeinigt.
Vorarlberg wird künftig nicht mehr von Schwarz-Grün, sondern von Schwarz-Blau regiert. ÖVP-Chef Markus Wallner und FPÖ-Chef Christof Bitschi haben sich heute geeinigt.Die Parteispitzen von Vorarlberger ÖVP und FPÖ haben sich am Montag auf einen Koalitionsvertrag zur Bildung der Landesregierung bis 2029 geeinigt. Die Vorstände der Vorarlberger Volkspartei und der Freiheitlichen hießen das seit 21.
Verhandelt wurde auch am Montag bis zur letzten Minute, dabei ging es insbesondere um die Verteilung der Regierungssitze und Ressorts. Nun sind diese fixiert: Die neue Landesregierung bestehend aus fünf ÖVP- und zwei FPÖ-Mitgliedern und wird am Mittwoch angelobt. Damit geht eine zehn Jahre währende Regierungszusammenarbeit zwischen ÖVP und Grünen zu Ende.
Rein rechnerisch - die ÖVP erzielte bei der Landtagswahl im Oktober einen Stimmenanteil von 38,30 Prozent, die FPÖ 28,00 Prozent - würden den Freiheitlichen drei der sieben Sitze zustehen. Als Möglichkeit stand für die ÖVP aber auch im Raum, der FPÖ zwei Landesräte und anstelle eines dritten Sitzes den Posten des Landesstatthalters anzubieten. Möglicherweise hat auch die Zuteilung von Wunschressorts Einfluss auf die Sitzverteilung genommen.
Stimmen die Parteigremien am Abend den Verhandlungsergebnissen zu, wird morgen, Dienstag, das neue Regierungsprogramm der Öffentlichkeit vorgestellt - rechtzeitig vor der konstituierenden Sitzung des Landtags am Mittwoch. Vor fünf Jahren gab der alte und neue Landeshauptmann Wallner in der konstituierenden Sitzung eine Grundsatzerklärung ab und hielt die eigentliche Regierungserklärung erst zwei Wochen später - das könnte auch dieses Mal wieder so sein.
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