Geschichte
10. September 2023 um 15:31 Uhr
Die Landes- und Bundesbeauftragten sowie die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur haben mehr Unterstützung für ehemals politisch Verfolgte gefordert. Es muss Ziel sein, die finanzielle Situation der Betroffenen von SED-Unrecht schnellstmöglich zu verbessern, erklärte die SED-Opferbeauftragte beim Deutschen Bundestag, Evelyn Zupke, am Sonntag zum Ende des diesjährigen Bundeskongresses zur Aufarbeitung der SED-Diktatur in Wernigerode .
Konkret müsse deshalb die Opferrente deutlich erhöht und dynamischer gestaltet werden, so die Forderung. Zudem brauche es ein neues System zur Anerkennung von verfolgungsbedingten Gesundheitsschäden mit klar definierten Kriterien. Viele ehemals politisch Verfolgte litten unter einer posttraumatischen Belastungsstörung. Die aktuellen Verfahren belasteten sie zusätzlich.
Der Gesetzgeber solle sich bei der Entwicklung neuer Verfahren an den Regelungen für an bei Auslandseinsätzen zu Schaden gekommenen Soldatinnen und Soldaten orientieren, hieß es. Auch sollten jene Menschen eine Einmalzahlung erhalten, die an der innerdeutschen Grenze zwangsausgesiedelt wurden, so die Forderung.
Der Bundeskongress fand in diesem Jahr zwischen dem 8. und 10. September statt. Er ist einmal im Jahr. An ihm nehmen auch Vertreterinnen und Vertreter von Verfolgtenverbänden und Aufarbeitungsinitiativen teil.
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