Geht es nach ÖVP-Soziallandesrat Wolfgang Hattmannsdorfer, so soll die Sozialhilfe einen ganz anderen Weg gehen. Er will über eine Deutschpflicht in der Sozialhilfe diskutieren.
, werden in den Ländern Rufe nach einer Reform laut."Ich würde mir einen Weg zurück in die Mindestsicherung wünschen", sagte etwa dieOberösterreichs Landesrat Hattmannsdorfer
will über eine Deutschpflicht in der Sozialhilfe diskutieren, wie er im"Morgenjournal" sagte. Hattmannsdorfer betonte die Wichtigkeit des Erlernens der deutschen Sprache für die Aufnahme einer Beschäftigung. Eine"Bemühungspflicht" für Deutschkenntnisse als Voraussetzung für den Bezug der Sozialhilfe gibt es in Oberösterreich bereits.
Der VfGH gab am Dienstag bekannt, dass es verfassungswidrig ist, dass die Länder für die Deckung eines erhöhten Wohnbedarfs oder um besondere Härtefälle zu vermeiden ausschließlich Sachleistungen gewähren dürfen, wie im Sozialhilfe-Grundsatzgesetz festgelegt ist.
Wiesflecker sprach sich nicht nur für die Rückkehr zur Mindestsicherung aus, sondern befand die Sozialhilfe laut"Morgenjournal" außerdem für zu niedrig. Im Westen seien die Lebenserhaltungskosten oft deutlich höher, die strengen Höchstsätze deshalb ein Problem, so diesprach sich gegen das Gleichschalten der Sozialhilfe in ganz Österreich aus. Er kritisiert, dass eine Höchstgrenze, aber keine Untergrenze festgelegt wurde.
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