Der Bundestag hat den Weg frei gemacht für eine Modernisierung der Bundeswehr: Mit großer Mehrheit beschlossen die Abgeordneten die Einrichtung eines Sondervermögens von 100 Milliarden Euro.
, um das Sondervermögen auf verfassungskonformen Boden zu stellen.
Das Geld für das Sondervermögen soll an der Schuldenbremse vorbei durch Kredite aufgenommen werden. Damit sollen Rüstungsgüter und andere Ausrüstung für die Bundeswehr angeschafft werden . Beschlossen wurde auch ein Wirtschaftsplan, in dem die Anschaffungspläne etwas konkretisiert werden. Wann genau was gekauft werden soll, blieb jedoch zunächst offen.
Mit den Investitionen aus dem Sondertopf will die Bundesregierung im mehrjährigen Durchschnitt auch das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel dererreichen. Im Schnitt von fünf Jahren sollen also zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für die Verteidigung ausgegeben werden. Sind die 100 Milliarden Euro ausgeschöpft, soll aus dem regulären Haushalt genügend Geld bereitgestellt werden, um den deutschen Beitrag zu den dann geltenden Nato-Fähigkeitszielen zu erfüllen.
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