In seinem Jahresbericht soll Hamburgs Rechnungshof den Jahres- und Konzernabschluss der Stadt bestätigen. Wie in den Vorjahren geschieht dies auch diesmal
nur eingeschränkt. Für ein uneingeschränktes Okay müssen Senat und Verwaltung noch Hausaufgaben machen. Besondere Kritik gab es an der Umweltbehörde.
Zudem habe die Prüfung ergeben, dass die Überwachung von Industrieanlagen durch die Umweltbehörde nur unzureichend erfolge. So sei mehr als ein Viertel der Überprüfungen in genehmigungspflichtigen Anlagen nicht ordnungsgemäß gewesen. „Bei einzelnen IED-Anlagen waren die Vor-Ort-Besichtigungen seit zwei oder mehr Jahren überfällig“, sagte Schulz.
Als schon fast kurioses Beispiel wird im Jahresbericht eine Stiftung aus dem Gesundheitsbereich aufgeführt, für deren Verwaltung in der zuständigen Sozialbehörde den Erkenntnissen des Rechnungshofes zufolge 15.500 Euro im Jahr anfallen, die aber nur rund 5000 Euro an Fördergeldern pro Jahr ausgibt.
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