In Rio ringen die Staats- und Regierungschefs der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer um Einigkeit. Warum fehlt Wladimir Putin? Und warum steht Donald Trump auf der Tagesordnung, obwohl...
In Rio ringen die Staats- und Regierungschefs der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer um Einigkeit. Warum fehlt Wladimir Putin? Und warum steht Donald Trump auf der Tagesordnung, obwohl er noch gar nicht im Amt ist? Fragen und Antworten zum G20-Gipfel.Im brasilianischen Rio de Janeiro beginnt heute der zweitägige G20-Gipfel. Am Foto: Klimaaktivisten rufen zum Schutz des Regenwaldes auf: Gegenwart und Zukunft des Amazonas müssen auf der Tagesordnung des Treffens stehen.
Lula will auch eine Einigung der Länder auf einen Rahmen für eine Vermögenssteuer für Superreiche erreichen. Die G20-Finanzminister hatten sich im Juli bereits in einer gemeinsamen Erklärung darauf geeinigt, sich für eine wirksame Besteuerung der Superreichen einzusetzen. Die Idee spaltete jedoch schon damals die G20-Staaten. Während etwa Frankreich, Spanien und Südafrika ihre Unterstützung zum Ausdruck brachten, sind die USA dagegen. Es ist fraglich, ob es ein Passus zur Vermögenssteuer in die Abschlusserklärung schaffen wird.
Die G20 fassen bei ihren Gipfeltreffen in der Regel gemeinsame Beschlüsse der Staats- und Regierungschefs, die zwar rechtlich nicht bindend sind, politisch aber trotzdem eine starke Signalwirkung haben.Für Gastgeber Lula hat das Anliegen hohen Stellenwert, er schreibt sich seit Amtsantritt Klimaschutz auf die Fahne. Eine der drei Arbeitssitzungen ist der nachhaltigen Entwicklung und Energiewende gewidmet.
Die Ukraine gehört nicht zu den G20. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskij wurde von den brasilianischen Gastgebern auch nicht als Gast nach Rio eingeladen.
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