Wie der Bundestag an Größe verlieren soll | DW | 17.03.2023

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Der XXL-Bundestag soll kleiner werden. Höchsten 630 Sitze soll es künftig geben – momentan sind es 736. Was die Wahlrechtsreform bedeutet:

Nach den Plänen von SPD, Grünen und FDP wird es zukünftig keine Überhang- und Ausgleichsmandate mehr geben - so soll der Bundestag schrumpfen. Die Reform könnte zur Folge haben, dass in einem Wahlkreis direkt gewählte Abgeordnete keinen Sitz im Bundestag erhalten. Denn die Wahlkreisgewinner erhalten ihr Mandat nur dann, wenn auch das Ergebnis der Zweitstimme für ihre Partei entsprechend hoch ist.

Auch die sogenannte Grundmandatsklausel soll wegfallen. Sie ermöglicht einer Partei beim Gewinn von mindestens drei Direktmandaten den Einzug in den Bundestag entsprechend ihres Anteils der Zweitstimmen - auch dann, wenn sie an der Fünf-Prozent-Hürde scheitert. Davon hatte bei der Wahl 2021 die Partei die Linke profitiert. Sie konnte mit 4,9 Prozent der Stimmen 39 Sitze beanspruchen.

"Beim deutschen Wahlsystem kann man schon mal den Überblick verlieren", sagt FDP-Politiker Konstantin Kuhle Das deutsche Wahlrecht ist kompliziert, räumen auch Experten ein. Der Grünen-Politiker Till Steffen berichtet, an Infoständen erlebe er immer wieder, dass die"Wähler das System mit Erst- und Zweitstimme nur schwer verstehen". FDP-Parlamentarier Konstantin Kuhle sieht im DW-Interview einen Grund darin, dass"Deutschland ein Land ist, das in hohem Maße vom Föderalismus geprägt ist".

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