Xi Jinping als Chinas Langzeitpräsident bestätigt | DW | 10.03.2023

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Xi Jinping geht in seine dritte Amtszeit als Präsident Chinas. 2952 Delegierten plädierten ohne Ausnahme für dieses Novum. Im engsten Machtzirkel finden sich nun nur noch Getreue.

für weitere fünf Jahre als Präsident gewählt. Die 2952 handverlesenen Delegierten plädierten ohne Ausnahme für eine beispiellose dritte Amtszeit. Xi hatte den Weg dafür selbst geebnet, als er 2018 die bis dahin geltende Begrenzung auf zwei Amtsperioden kippte. Schon im Oktober hatte ihn ein Parteitag an der Spitze der Kommunistischen Partei und des Militärs bestätigt. Der 69-Jährige ist seit 2012 an der Macht.

Auf der Jahrestagung wird auch der größte Umbau der Regierung seit langem beschlossen. Der bisherige erste Vizepremier Han Zheng erhält das Amt des stellvertretenden Präsidenten. Der frühere Parteichef von Shanghai, Li Qiang, soll neuer Regierungschef werden. Er folgt damit auf Li Keqiang, der nicht Xis Lager angehört und nach zwei Amtsperioden ausscheidet.

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