Raed Saleh fürchtet um die Demokratie, wenn Belastungen für Bürger weiter steigen. Die SPD müsse stärker an der Seite der Bürger stehen. Dafür will er das Grundsatzprogramm der SPD überarbeiten.
Chefredakteur Lorenz Maroldt und sein Team berichten im Tagesspiegel-Newsletter Checkpoint über Berlins Irrungen und Wirrungen. Hier kostenlos anmelden.
Saleh hatte zuletzt häufiger die Arbeit der Ampel-Koalition in der Krise kritisiert. Er fürchtet in der Koalition mit FDP und Grünen nun offenbar um das linke Profil seiner Partei. Als Negativ-Beispiele nannte er die 2022 geplante und dannvon Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck . Fast 40 Milliarden Euro sollten von den Bürgern zu Rettung der Energiekonzerne übernommen werden, kritisierte Saleh.
Italia Ultime Notizie, Italia Notizie
Similar News:Puoi anche leggere notizie simili a questa che abbiamo raccolto da altre fonti di notizie.
„Dienstherr ist ein unsägliches Wort“: Berlins oberste Personalrätin sieht so viele Karrierechancen wie lange nichtMehr Sinn für das, was „unsexy“ ist: Berlins oberste Personalrätin Daniela Ortmann fordert Reformen in der Verwaltung – und sagt, wo der Finanzsenator irrt.
Leggi di più »
63-Jähriger gesteht Anschlagsserie: Berlins Bürgermeister Evers fordert Solidarität gegen Angriffe auf queere EinrichtungenInnerhalb weniger Tage kommt es zu einer Serie antisemitischer und queerfeindlicher Anschläge. Ein Mann hat die Taten gestanden. Wegen früherer Taten kam er ins Visier der Ermittler.
Leggi di più »
Geplantes Cannabisgesetz: Berlins Gesundheitssenatorin befürwortet LegalisierungEnde 2023 könnte das Gesetz zur Cannabis-Legalisierung in Kraft treten. SPD-Senatorin Czyborra hält eine kontrollierte Abgabe für sinnvoll, verweist aber auf Gesundheitsrisiken.
Leggi di più »
Kritik an Haushaltsplanungen für Berlins VerkehrsprojekteDie neue Verkehrssenatorin hat angekündigt, deutlich mehr Radwege bauen zu wollen als ihre Vorgängerin. Aber reicht das Geld, das dafür im Haushalt vorgesehen ist?
Leggi di più »
Kritik an Haushaltsplanungen für Berlins VerkehrsprojekteDer Verein Changing Cities hat Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) vorgeworfen, ihre Radverkehrspolitik sei nicht seriös finanziert. Es sei magisches...
Leggi di più »
Kritik an Haushaltsplanungen für Berlins VerkehrsprojekteBerlin (bb) - Der Verein Changing Cities hat Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) vorgeworfen, ihre Radverkehrspolitik sei nicht seriös finanziert. Es
Leggi di più »