Rund drei Wochen nach der Nationalratswahl hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen dem Zweitplatzierten der Wahl, Karl Nehammer (ÖVP) mit der Regierungsbildung beauftragt. Nehammer solle umgehend Verhandlungen mit SPÖ-Chef Babler aufnehmen, so der Bundespräsident.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen erklärt den Regierung sbildungsauftrag am Wahlsieger FPÖ vorbei: „Herbert Kickl findet keinen Koalition spartner, der ihn zum Bundeskanzler macht.“Rund drei Wochen nach der Nationalratswahl hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen dem Zweitplatzierten der Wahl, Karl Nehammer mit der Regierung sbildung beauftragt. Nehammer solle umgehend Verhandlungen mit SPÖ-Chef Babler aufnehmen, so der Bundespräsident.
Van der Bellen hat nun mehr als drei Wochen nach der Nationalratswahl die Weichen für die Regierungsbildung gestellt und ÖVP-Chef Karl Nehammer den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. FPÖ-Chef Herbert Kickl hätte keine Mehrheit für eine Koalition gefunden, erklärte er seinen Schritt.
Karl Nehammer will wiederum am Nachmittag auch vor die Presse treten. Ein Statement ist für 16 Uhr geplant.Eine erste Reaktion gibt es bereits aus Tirol: Landeshauptmannstellvertreter und SPÖ-Chef Georg Dornauer betont, dass man jetzt im Sinne einer Verantwortung für Österreich von „Anfang an pragmatisch und verantwortungsbewusst“ die Gespräche zwischen ÖVP und SPÖ führen müsse.
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