Hollabrunner Grüne akzeptieren Ergebnis der Volksbefragung nicht

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Hollabrunner Grüne akzeptieren Ergebnis der Volksbefragung nicht
PV-Freiflächenanlagen HollabrunnRedaktion
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Als Bürgermeister Alfred Babinsky (ÖVP) den Antrag stellte, dass der Gemeinderat das Ergebnis der Volksbefragung über PV-Freiflächenanlagen anerkennen möge, entfachte eine hitzige Diskussion. Die ÖVP musste sich den Vorwurf gefallen lassen, „umgefallen“ zu sein. Den Grünen wurde mangelndes Demokratieverständnis vorgeworfen.

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Die Gemeinderatssitzung am Dienstagabend war streckenweise sehr emotional - nicht nur, weil nebenbei auf den Spielstand beim EM-Spiel zwischen Österreich und den Niederlanden geäugt wurde. Auf der Tagesordnungstand stand die Anerkennung des Ergebnisses der Volksbefragung vom 25. Februar. Da wurden die Hollabrunner zu sechs Photovoltaik-Projekten auf Freiflächen befragt.

Eckers Vorschlag: In der Nähe der Hollabrunner Kläranlage gebe es ein etwa ein Hektar großes Feld, „wo wir als Gemeinde zeigen können, dass Naturschutz, Lebensmittelproduktion und Energieerzeugung Hand in Hand gehen“. „Da ist vieles dabei, was wir uns anschauen können“, meinte Stadtchef Babinsky. Dem Gegenantrag werde die ÖVP aber nicht zustimmen, weil sie nicht vorbereitet sei und Finanzielles sowie Wirtschaftliches abzuklären sei. Er bat Ecker, den Antrag im e5-Beirat einzubringen.

Für Dechant lag auf der Hand, warum so viele Hollabrunner für Nein gestimmt haben: „Das wäre für ein paar Wenige ein schönes Geld gewesen - das haben die Leut' überzuckert.“Michael Sommer, Gemeinderat der FPÖ, betonte: „Der Wähler hat immer recht, auch wenn uns das Wahlergebnis nicht schmeckt“, blickte er zu den Grünen. Er stimme Scharinger zu, der kritisierte, dass bei der Volksbefragung nur die sechs Projekte abgefragt wurden.

Dechant betonte, dass er im Vorfeld Bedenken geäußert hatte, was die 50-Prozent-Hürde bei der Wahlbeteiligung betraf und erinnerte an die Schweiz, die ständig das Volk befrage und das Ergebnis akzeptiere - egal, wie hoch oder niedrig die Wahlbeteiligung ist. Außerdem: „Viele sind gar nicht zur Volksbefragung gegangen, weil sie sie für eine Farce gehalten haben“, ist der SPÖ-Stadtrat überzeugt.

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