Industrie kritisiert Europäisches Patentamt: Prüfung zu oberflächlich EPA IPQC
Aus der Industrie kommt Kritik am Europäischen Patentamt . Eine Initiative aus inzwischen 21 Unternehmen ist besorgt um die Qualität der Patentprüfung. "Wir haben den Eindruck, dass es beim EPA vor allem darum geht, möglichst viele Patente zu bearbeiten", sagt Beat Weibel, Patentchef bei Siemens, der die Initiative Industry Patent Quality Charter angestoßen hat, im Gespräch mit der dpa.
Ein solcher Widerruf ist für die Patentanmelder äußerst ungünstig. "Patente sind für ein Unternehmen wie Bayer extrem wichtig", betont Thomaier. "Dabei kommt es nicht so sehr auf die Menge an, sondern darauf, dass ich sie – wenn es nötig wird – durchsetzen kann und sie nicht beim ersten Windstoß einer Überprüfung umfallen.
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