Vermutlich zum letzten Mal beraten heute die Fraktionsführer im U-Ausschuss über den Plan. Zeugenladung wird sich wohl nicht mehr ausgehen.
Für die Volkspartei besteht grundsätzlich wenig Grund, auf Kompromisse einzugehen. Fraktionschef Andreas Hanger erklärte am Dienstag einmal mehr, es sei „höchst an der Zeit, diesen U-Ausschuss zu beenden“.
Die Zeit, um Auskunftspersonen zu laden, ist mittlerweile extrem knapp. Der Grund: Erst wenn ein Zeitplan vorliegt, können Ladungen verschickt werden. Dann müssen die Zeugen noch Zeit für die Sitzungen haben. Während die FPÖ den U-Ausschuss jetzt um einen Monat verlängern will, kritisieren die Neos vor allem die Frontstellung zwischen SPÖ und ÖVP: Beide Parteien hätten sich viel zu spät bei den Gesprächen bewegt. Deshalb seien ordnungsgemäße Ladungen nicht mehr möglich.
Italia Ultime Notizie, Italia Notizie
Similar News:Puoi anche leggere notizie simili a questa che abbiamo raccolto da altre fonti di notizie.
ÖVP-U-Ausschuss: Keine Einigung über weitere Befragungstage | Kleine ZeitungAm heutigen Dienstag versuchten die Fraktionen erneut, sich auf Befragungstage im Jänner zu einigen. Herausgekommen ist dabei nichts. Findet sich in den nächsten Stunden keine Einigung, endet der U-Ausschuss wohl ohne weitere Befragungen.
Leggi di più »
ÖVP-U-Ausschuss - Keine Einigung zu weiteren BefragungenAuch ein Treffen zwischen Vorsitzenden Wolfgang Sobotka (ÖVP) und den Fraktionsführern führte zu keinem Ergebnis. Morgen gibt es einen weiteren Versuch.
Leggi di più »
„Die Hanni kannst schon zwei, drei Mal reden lassen“Wie das Landesstudio Niederösterreich zum Sprachrohr von Johanna Mikl-Leitner und ihrer Partei wurde. Ein ehemaliger Mitarbeiter hat jahrelang mitgeschrieben. Dem Falter liegt das Protokoll vor
Leggi di più »