Seit Mittag haben Karl Nehammer, Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger miteinander beraten, am frühen Nachmittag könnte dann berichtet werden, ob man zusammenkommt - oder doch nicht.
Seit Mittag haben Karl Nehammer, Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger miteinander beraten, am frühen Nachmittag könnte dann berichtet werden, ob man zusammenkommt - oder doch nicht. miteinander beraten, danach kamen die Mitglieder der Steuerungs- und Budgetgruppe hinzu. Das Ziel: Auszuloten, ob man zusammenkommt, oder die erste Dreierkoalition auf Bundesebene vorerst eine reine Idee bleibt.
Fest steht schon jetzt: Gemäß den am Sonntag von der EU-Kommission übermittelten Daten muss Österreich in den kommenden vier Jahren zwischen 14,8 und 24,1 Milliarden Euro einsparen. Die konkrete Summe hängt davon ab, für welche Variante man sich entscheidet: einen Konsolidierungspfad über vier oder sieben Jahre, oder ein EU-Defizitverfahren ebenfalls über vier oder sieben Jahre.
In der vergangenen Wochen hatten die 33 Untergruppen ihre Arbeit zu den einzelnen Themenclustern abgeschlossen. Die bisherigen Verhandlungen wurden allerdings noch ohne fixen Budgetrahmen geführt. Knackpunkt sind daher weiter die Steuer- und Wirtschaftsfragen. Auch für die kommenden Tage sind weitere Verhandlungen auf Chefebene geplant.
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