Nach dem überraschenden Ausstieg der Neos aus den Koalitionsverhandlungen mit ÖVP und SPÖ reagiert die SPÖ mit Enttäuschung und Hoffnung auf eine klare Position der ÖVP. SPÖ-Chef Babler betont die Bereitschaft zur Fortsetzung der Verhandlungsbemühungen und appelliert an die Bundeskanzler-Partei, ihre Position klar zu definieren.
Am Freitagabend „stärkte“ der Parteivorstand dem ÖVP-Chef „den Rücken“. Nehammer ließ den Fortgang der Gespräche bisher offen. Babler s Team wandte sich am Abend direkt an den ÖVP-Chef: Man sei bereit, weiter zu verhandeln: „Es liegt an Karl Nehammer “.Nach dem überraschenden Ausstieg der Neos aus den Koalitionsverhandlungen mit ÖVP und SPÖ hieß es am Freitag über lange Zeit Warten auf Reaktionen aus den beiden verbleibenden Parteien.
Kucher betonte, dass man als SPÖ keine ideologischen „Kleinkriege“ führen wolle, etwa bei den „Pensionskürzungen“, was man den Neos „sehr wertschätzen“ vermittelt habe. Man sei weiterhin bereit, zu verhandeln. „Lösungen sind möglich“, sagte Kucher. Doch „die Neos haben gezeigt, dass sie keine Verantwortung übernehmen wollen“, kritisierte Holzleitner. „Verhandlungen sind Begegnungen auf Augenhöhe. Daran hat sich bei uns nichts geändert“, sagte sie.
Offenbar kam es am Nachmittag auch zu Gesprächen in der Hofburg mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Dem Vernehmen nach soll das Staatsoberhaupt „massiven Druck“ auf ÖVP, SPÖ und Neos machen, eine Koalition zustande zu bringen. Über die genauen Vorgänge hielt man sich über den gesamten Freitag weitgehend bedeckt. Die Überraschung über den pinken Exit dürfte allerorts groß gewesen sein.
Ein endgültiges Scheitern der Verhandlungen hätte jedenfalls für beide Parteichefs gravierende Auswirkungen. Kommt es zu keiner Einigung zwischen ÖVP und SPÖ, ist die politische Zukunft sowohl von Nehammer als auch Babler mehr als ungewiss.
Koalitionsverhandlungen ÖVP SPÖ Neos Babler Nehammer
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