Es sei nicht ausreichend begründet worden, warum die 18 Hektar Wald einem Betriebsbaugebiet weichen mussten.
Im Auftrag von Oberösterreichs Umweltslandesrat Stefan Kaineder haben Juristen des Ökobüros, einem Dachverband Österreichischer Umweltorganisationen, die Rodungs- und Umwidmungsbescheide zum Betriebsbaugebiet Ehrenfeld II geprüft. Das Ergebnis: Aus Sicht der Juristen habe es bei beiden Verfahren Mängel von Seiten der Behörde gegeben. für die Errichtung eines Betriebsbaugebiets gerodet worden.
Dass die Arbeitsplätze grundsätzlich im öffentlichen Interesse stehen, sei richtig."Aber aus dem Bericht geht aus unserer Sicht nicht hervor, wieso dieses Interesse stärker ist als das am Walderhalt", sagt Marhold. Zudem sei beim Umwidmungsverfahren des Areals zu von Forst- zu Bauland nicht berücksichtigt worden, dass in der Nähe das Europa-Vogelschutzgebiet"Untere Traun" liegt, sagt Umweltjurist Gregor Schamschula."Diesbezüglich wurde keine Naturverträglichkeitsprüfung dazu durchgeführt, wie sich ein Bauvorhaben auf das Schutzgebiet auswirken würde", sagt er.
Dieses müsse nachgeholt werden, auch um die Rechtssicherheit für die Projektanten zu gewährleisten."Denn im Extremfall kann sogar ein Baustopp bzw. ein Rückbau drohen", sagt Schamschula. Laut Unionsrecht können eingetragene Naturschutzorganisationen eine solche Naturverträglichkeitsprüfung nachfordern, sagt Schamschula."Im österreichischen Gesetzestext ist diese Möglichkeit aber nicht festgeschrieben.
Für Umweltlandesrat Kaineder zeige die Studie:"Das österreichische Forstrecht reicht aus. Es wäre geeignet, unsere Wälder zu schützen. Leider müssen wir sehen, dass im Vollzug des Gesetzes anhand des traurigen Beispiels in Ohlsdorf schwere Mängel passiert sind. Laut der Studie ist die Rodungsbewilligung der Bezirkshauptmannschaft rechtswidrig".
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