Russische Spionage: Deutschland Ziel Nummer eins!?

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Geheimdienst-Experten fordern eine Zeitenwende im gesamten Sicherheitsbereich und zugunsten der Nachrichtendienste. Deutschland sei viel zu naiv und ermöglicht Russland damit, seine Spionage-Vorteile zu nutzen, wie der Taurus-Abhörskandal zeigt.

Das Interesse Russlands an erfolgreichen Spionageoperationen in Deutschland ist kein Zufall. Für Peter Neumann, Professor of Security Studies am King's College in London, ist Deutschland aus russischer Perspektive strategisch besonders relevant, denn: "Deutschland ist ein wichtiges Land in Europa. Deutschland ist ein wichtiges Land in der Nato. Wenn Deutschland kippt, dann kippt die gemeinsame Front des Westens. Und genau das versucht Russland.

Wenngleich die aktuelle Abhöraffäre offenbar auf einen individuellen Anwendungsfehler zurückzugehen scheint – mindestens ein Teilnehmer des Gesprächs wählte sich über einen unsicheren Kanal ein – stellt sich die Frage: Wie ist es um Deutschlands Spionageabwehr bestellt?ist, überrascht auch den ehemaligen Leiter der Spionageabwehr beim Verfassungsschutz in Berlin, Helmut Müller-Enbergs nicht.

Für den Politikwissenschaftler Peter Neumann liegt im vermeintlichen Sicherheitsgefühl der deutschen Russlandpolitik eine Erklärung dafür, dass Russlands Spionage in Deutschland so erfolgreich wachsen konnte: Die Idee, "dass man Probleme mit Russland lösen kann, hat dazu beigetragen, dass man das vielleicht gar nicht so ernst genommen hat, dass man gesagt hat: Okay, lass sie doch ein bisschen spionieren.

"Was dazukommt, ist, er hat eben sehr begrenzte Befugnisse, so dass ich zum Beispiel in Großbritannien häufig schon gehört habe von Spionen hier, die gesagt haben, wir finden die Leute beim BND eigentlich toll, und wir würden gerne mit denen mehr zusammenarbeiten. Aber jedes Mal, wenn wir eine konkrete Idee haben zum Beispiel für eine Abhöraktion oder eine verdeckte Operation, da heißt es dann eben aus Berlin: Wir dürfen das nicht.

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