Verfängt das „russische Narrativ“ im Kanzleramt? SPD-Politiker reagieren verärgert auf Vorwürfe der FDP-Verteidigungsexpertin. Ihre Kritik sei falsch, heißt es. MAStrackZi
Berliner Zeitung/Markus Wächter
Mit ihrer deutlichen Kritik an der Ukraine-Politik des Kanzleramts hat die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann für Unmut in der SPD gesorgt. „Ich halte die Aussagen von Frau Strack-Zimmermann für völlig überzogen und unangemessen für einen Koalitionspartner“, sagt der SPD-Abgeordnete und Außenpolitiker Adis Ahmetovic der Berliner Zeitung., das Strack-Zimmermann dem Redaktionsnetzwerk Deutschland gegeben hatte.
Die Verantwortung dafür trage Olaf Scholz , sagte Strack-Zimmermann. Allerdings seien es die Berater des Kanzlers, die ihm die Blockade nahelegten. „Offensichtlich funktioniert ja das russische Narrativ [] und hält manchen im Kanzleramt davon ab, der Ukraine die dringend benötigten Panzer zu überlassen.
Eigentlich respektiere und schätze er die Koalitionskollegin für ihre sicherheitspolitischen Ansichten. „Aber mittlerweile kommt es mir so vor, als ob es bei jedem Interview nicht mehr nur darum geht, den Kanzler in der Sache zu kritisieren, sondern eher um Selbstprofilierung.“In dem Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte Strack-Zimmermann, Deutschland habe keine Strategie für die Unterstützung der Ukraine.
„Dass das eine gemeinsame Haltung der US-Regierung und der Bundesregierung ist, hat zuletzt der Besuch des ukrainischen Präsidenten in den USA vor einigen Tagen gezeigt“, sagt Weingarten, der wie Strack-Zimmermann Mitglied des Verteidigungsausschusses ist. Es sei der Kollegin unbenommen, in dieser Sache einer anderen Auffassung zu sein. Allerdings spreche sie für sich allein, sie habe kein Mandat des Ausschusses.
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