SPÖ-Chef Andreas Babler hat Details zu seinem 20-Milliarden-Fonds für die Industrie präsentiert. Die ÖBAG soll sich dabei an Betrieben beteiligen. Der Fonds soll Abwanderung von Unternehmen verhindern und gleichzeitig Klimaziele erreichen und Arbeitsplätze schaffen.
SPÖ-Chef Andreas Babler hat Details zu seinem 20-Milliarden-Fonds für die Industrie präsentiert. Die ÖBAG soll sich dabei an Betrieben beteiligen.Eine der aktuell dringendsten wirtschaftspolitischen Fragen Österreichs lautet: Wie kann man eine Abwanderung von Unternehmen verhindern, die Klimaziele dennoch erreichen und gleichzeitig Arbeitsplätze schaffen? Der Plan der SPÖ: Sie will 20 Milliarden Euro in einen Transformationsfonds investieren.
Babler verweist auf den"DeepTech & Climate Fonds" in Deutschland. Dort müssen profitierende Unternehmen etwa nachweisen, dass sie in einer gewissen Nische Marktführer werden können, um Investitionen oder Beteiligungen zu erhalten. Zudem darf die staatliche Beteiligung 25 Prozent der Anteile nicht überschreiten.Die SPÖ bleibt in diesem Zusammenhang etwas vage.
Steyr. Völlig neu ist Bablers Vorschlag also nicht, denn auch Rendi-Wagner sprach sich damals für einen ÖBAG-Beteiligungsfonds in Höhe von zehn Milliarden Euro aus.Jährliche Einnahmen der öffentlichen Hand aus Dividendenerlösen will die SPÖ für den Fonds zweckwidmen - zum Beispiel Erlöse über die Asfinag, Verbund, OMV oder"diverse" ÖBAG-Beteiligungen.
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