Die Botschaft des 1. September 2024 könnte lauten: Rechtsextreme können in Deutschland wieder siegen. Welche Antworten hat die Demokratie?
profil hebt selten Landtagswahlen aufs Cover, üblicherweise nicht einmal österreichische. Die in Thüringen jedoch, am Sonntag in einer Woche, könnte einen historischen Wendepunkt markieren. Präziser: einen Tiefpunkt. Eine behördlich als rechtsextrem eingestufte Partei, die thüringische Alternative für Deutschland, wird – wenn die Umfragen recht behalten – alle anderen Parteien schlagen und somit stärkste Kraft im Landtag.
Nein, der Aufstieg der Rechten ist nicht zu Ende, und er bleibt nicht auf regionale Besonderheiten beschränkt. „An der Wahlurne ist der AfD wählende Ostdeutsche ein europäischer Normalfall“, schreibt der Politikwissenschafter Manès Weisskircher in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Zustimmendes Nicken in Österreich, Italien, den Niederlanden …
Zweitens kann man erstarkende Rechtsparteien von der Macht fernhalten, solange man sich dabei demokratischer Mittel bedient. Aus einer allfälligen relativen Mehrheit im thüringischen Landtag – oder in einem beliebigen anderen Parlament – folgt nicht zwingend eine AfD-geführte Regierung. Das Prinzip, mit der AfD keinesfalls eine Koalition zu bilden, wird ein wenig schwülstig „Brandmauer“ genannt.
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