Die Task Force von Bund und Ländern zur Zukunft der Raffinerie PCK Schwedt soll über die Ölversorgung hinaus weitere Möglichkeiten für den Standort ausloten.
Als er Leuna vor einigen Wochen besucht habe, seien bereits etwa 80 Prozent der Öllieferungen aus Norwegen gekommen. Der Standort in Sachsen-Anhalt habe sich rechtzeitig aus der Abhängigkeit von russischem Öl befreit. „In Schwedt muss das dahin gehen in diese Richtung, dafür ist diese Arbeitsgruppe da.“ Diskutiert werde unter anderem auch, welche bioökonomischen Verfahren, welche chemischen Prozesse dort klug angesiedelt werden könnten.
Habeck wies darauf hin, dass der Bedarf an Raffinerien in Deutschland zurückgehe. Unternehmen berichteten von Überkapazitäten. Zudem sinke die Nachfrage nach russischem Öl und den Produkten. Dann habe PCK Schwedt auch ein Problem. Für eine Umstrukturierung dort brauche man aber auch einen Eigentümer, der den Weg begleite. Dieser sei ein russischer Staatskonzern, der für Russland Geld verdienen wolle. „Weiter kann ich an der Stelle nicht gehen.
Seit Ende Mai tagt die Task Force zur Zukunft der PCK-Raffinerie Schwedt. Die Leitung hat Habecks Parlamentarischer Staatssekretär Michael Kellner , der seinen Wahlkreis in der Uckermark hat.
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